Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Artur Kokoev, Einzelunternehmer, Marke „KI Business Programm“, Seidenbenderstraße 71a, 67549 Worms (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“) und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) über die Bereitstellung der nachstehend beschriebenen Leistungen.
01Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für sämtliche Verträge über die vom Anbieter angebotene White-Label-Softwarelizenz nebst digitalen Begleit- und Selbstlernmaterialien.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
02Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
(1) Gegenstand des Vertrags ist die Einräumung eines Nutzungsrechts an einer White-Label-Softwarelösung (Lizenz) sowie die Bereitstellung digitaler Begleit- und Selbstlernmaterialien, die den Kunden bei der eigenständigen Einrichtung und dem Betrieb eines eigenen Online-Geschäfts unterstützen.
Klarstellung zur Art der Leistung: Bei den digitalen Materialien handelt es sich um eigenständig nutzbare Selbstlern- und Begleitinhalte. Es handelt sich ausdrücklich nicht um einen Fernunterricht bzw. Fernlehrgang im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG). Der Anbieter schuldet weder eine individuelle Lernbetreuung oder Korrektur noch eine Überwachung oder Kontrolle eines Lernerfolgs. Die Inhalte werden zur freien, selbstbestimmten Nutzung bereitgestellt; der Lernfortschritt liegt allein beim Kunden.
(2) Eine etwaige Beschreibung der Leistung in Werbe-, Verkaufs- oder Landingpages dient der Information und stellt keine Beschaffenheitsgarantie dar. Maßgeblich für den Leistungsumfang ist die Leistungsbeschreibung im jeweiligen Bestellvorgang.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die digitalen Materialien fortlaufend zu aktualisieren, zu erweitern oder einzelne Inhalte zu ersetzen, soweit dies den vertraglich geschuldeten Leistungsumfang nicht erheblich einschränkt.
03Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Der Bestell- und Bezahlvorgang wird über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt. Mit dem Abschluss des Bezahlvorgangs (Klick auf die abschließende, kostenpflichtige Schaltfläche) geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Vertrags ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Bestätigung (z. B. Bestell- bzw. Zahlungsbestätigung per E-Mail) oder durch die Bereitstellung des Zugangs zur Software bzw. zu den digitalen Inhalten. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht durch uns gespeichert und ist nicht über die Website abrufbar; diese AGB können Sie jedoch jederzeit auf dieser Seite einsehen und speichern.
04Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Bestellvorgang angegebenen Preise.
(2) Gegenüber Verbrauchern weisen wir den Gesamtpreis als Bruttopreis einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer aus. Für das Hauptangebot (Early-Bird) beträgt der Preis:
- Nettobetrag
- 497,00 €
- zzgl. 19 % Umsatzsteuer
- 94,43 €
- Gesamtpreis (brutto)
- 591,43 €
(3) Sofern im Bestellvorgang eine Ratenzahlung angeboten und von Ihnen gewählt wird, gilt der dort angegebene Gesamtpreis; die Aufteilung in Raten erfolgt zu den im Bestellvorgang ausgewiesenen Bedingungen.
(4) Die Zahlung erfolgt über die im Checkout angebotenen Zahlungsarten, insbesondere Kreditkarte, SEPA-Lastschrift sowie — sofern angeboten — Ratenzahlung über Klarna. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über Stripe bzw. den jeweiligen Zahlungsdienstleister nach dessen Bedingungen.
(5) Die Bereitstellung der Leistung erfolgt nach Eingang bzw. autorisierter Bestätigung der Zahlung.
05Nutzungsrechte an der Software-Lizenz
(1) Mit vollständiger Zahlung räumt der Anbieter dem Kunden ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich unbefristetes und nicht übertragbares Recht ein, die White-Label-Software für die eigenen geschäftlichen Zwecke des Kunden zu nutzen.
(2) Der Kunde ist berechtigt, die Software im Rahmen des White-Label-Konzepts für sein eigenes Geschäft anzupassen, mit eigenem Branding zu versehen und einzusetzen.
(3) Nicht gestattet ist insbesondere die Weitergabe, Unterlizenzierung, Vermietung, Veräußerung oder der Weiterverkauf der Lizenz oder der Software an Dritte sowie die Bereitstellung als eigenes, mit der Software konkurrierendes White-Label-Angebot. Ebenfalls untersagt ist die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte.
(4) Die digitalen Begleit- und Selbstlernmaterialien sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung über den vertraglich eingeräumten Umfang hinaus ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
06Digitale Inhalte, sofortige Bereitstellung und Widerruf
(1) Steht Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, gelten die gesonderten Hinweise in unserer Widerrufsbelehrung. Über Ihr Widerrufsrecht belehren wir Sie dort vollständig.
(2) Bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten gilt: Sie verlangen im Bestellvorgang ausdrücklich, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen (sofortige Bereitstellung). Sie bestätigen dabei, dass Sie Kenntnis davon haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Erlöschen des Widerrufsrechts (§ 356 Abs. 5 BGB): Ihr Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten erlischt, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie (a) ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, (b) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und (c) der Anbieter Ihnen eine Bestätigung des Vertrags zur Verfügung gestellt hat. Diese Zustimmung und Bestätigung holen wir bereits im Checkout verbindlich ein.
Da der Zugang zu den digitalen Inhalten unmittelbar nach Vertragsschluss freigeschaltet wird, ist eine Rückerstattung des Kaufpreises in diesem Fall aufgrund des erloschenen Widerrufsrechts ausgeschlossen. Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt.
07Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistung, insbesondere die Regelungen zu Verträgen über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) sowie das allgemeine Gewährleistungsrecht.
(2) Der Anbieter stellt die Software und die digitalen Inhalte in dem vertraglich vereinbarten Umfang bereit. Eine bestimmte, über die Leistungsbeschreibung hinausgehende Eignung für vom Kunden verfolgte Zwecke wird nur geschuldet, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde.
08Kein Erfolgs- oder Einkommensversprechen
(1) Der Anbieter stellt eine Software-Lizenz sowie Materialien und Werkzeuge bereit. Ein bestimmter geschäftlicher, finanzieller oder wirtschaftlicher Erfolg, insbesondere ein bestimmtes Einkommen, ein bestimmter Umsatz oder Gewinn, wird ausdrücklich nicht zugesagt und nicht geschuldet.
(2) Etwaige in Werbe- oder Verkaufsmaterialien genannte Ergebnisse, Erfahrungs- oder Fallbeispiele stellen individuelle Ergebnisse dar und sind keine Zusicherung vergleichbarer Resultate. Der Eintritt eines geschäftlichen Erfolgs hängt von zahlreichen Faktoren ab, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, insbesondere vom eigenen Einsatz, den Fähigkeiten, dem Markt und den Rahmenbedingungen des Kunden.
09Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für sonstige Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruhen, haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Eine über die vorstehenden Regelungen hinausgehende Haftung besteht — ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs — nicht.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus übernommenen Garantien bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
10Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
(3) Informationen zur Online-Streitbeilegung und zur Verbraucherschlichtung finden Sie in unserem Impressum.
Hinweis: Diese AGB wurden mit Sorgfalt nach gängigen Mustern erstellt. Sie stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen im Einzelfall keine individuelle anwaltliche Prüfung.